Offener Brief an Katharina Schulze (Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag)

Offener Brief an Katharina Schulze (Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen im Bayerischen Landtag)

Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, hat auf ihrer Homepage am 08.05.2020 einen Artikel „Meinung: Wir müssen gemeinsam die Corona-Verschwörungsmythen bekämpfen“ veröffentlicht. Dieser Artikel hat unsere Unterstützerin Silke S. zu diesem offenen Brief veranlasst: 

Offener Brief an Katharina Schulze, Fraktionsvorsitzende Bündnis 90/Die Grünen

 

Sehr geehrte Frau Schulze,

 

ich muss zugeben, auch ich konnte mir ein Kopfschütteln nicht verkneifen, als ich Ihren Eintrag „Wir müssen gemeinsam die Corona-Verschwörungsmythen bekämpfen“ vom 08.05.2020 auf Ihrer Homepage las.

 

Gerade von einer Politikerin hätte ich mir etwas mehr Differenzierung und Sachlichkeit in Ihrer Kritik gewünscht.

 

Grundlegend für das Funktionieren einer Demokratie ist der Diskurs und dafür ist es erforderlich, andere Meinungen anzuhören, zuzulassen und abzuwägen. Leider ist festzustellen, dass gerade in der Corona-Krise eine andere Sichtweise auf die Sachlage, wie sie von einer Vielzahl von Experten geäußert wird, nicht zur Abwägung kommt. Ich möchte an dieser Stelle nur exemplarisch auf die offenen Briefe und Stellungnahmen von Fachleuten wie Herrn Professor Dr. Klaus Püschel, Herrn Professor Dr. Henrik Ullum, Herrn Professor Dr. Michel Levitt, Frau Professor Dr. Karin Mölling, Herrn Prof. Dr. Gerd Bosbach, Herrn Professor Dr. Bhakdi und zahlreiche andere hinweisen, deren Expertise leider nicht sachlich diskutiert wurde.

 

Dass die momentane Lage in unserem Land auch von Menschen mit unsachlichen Argumenten, rechts- oder linksextremen Ansichten oder sogar Gewaltbereitschaft benutzt wird – ich lehne Extremismus jeder Form ab – ist leider der Fall, darf aber in keinster Weise dazu führen, alle Menschen, die sich jetzt trauen, auf die Straße zu gehen, ihre Meinung zu äußern und ihre Sicht der Dinge darzustellen, in einen Topf aus „Verschwörungstheoretiker, Coronaleugnern und Reichsbürgern“ zu werfen.

 

Wie kommen Sie zu Ihrer Einschätzung? Woher nehmen Sie sich das Recht, die Menschen, die die Einschätzung der Regierung zur aktuellen „epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ nicht teilen, zu etikettieren und diffamieren?

 

Ich habe verschiedene Veranstaltungen in Augsburg (25.04.2020, Rathausplatz; 02.05.2020; Königsplatz; 10.05.2020 Rathausplatz) und Landsberg (10.05.2020, Georg-Hellmeir-Platz) besucht und bin dort auf friedlich gesinnte Menschen allen Alters gestoßen, welche sich vor allem durch eine Gemeinsamkeit ausgezeichnet haben: Sie haben Ihre Verantwortung als mündige Bürger übernommen, sich informiert und recherchiert. Sie haben aus der Verunsicherung, welche auch durch Angstmache von Seiten der Regierung und verwirrender Zahlenlage des RKI gefördert wurde, das Beste gemacht. Sie haben Zeit und Mühe investiert, sich ein selbst ein Bild zu machen. Ich bin beinahe ausnahmslos auf informierte, interessierte und verantwortungsbewusste Bürger gestoßen.

 

Die von Ihnen geschilderten parolendreschenden, wie auch immer gearteten Radikalen, Verschwörungstheoretiker und Hetzer sind, wenn überhaupt, nur eine Randerscheinung; Trittbrettfahrer wie wir sie leider auch schon vor Corona von Großereignissen wie Fussballspielen u.ä. kennen.

 

Außerdem möchte ich Ihnen ans Herz legen, sich einige der zahlreichen Reden anzuhören, die auf den Demonstrationen gehalten werden. Da haben sich Menschen sehr viel Arbeit gemacht, Zahlen zusammengetragen, Argumentationen abgewogen, Fakten recherchiert und das alles zu sehr guten, sachlichen Reden zusammengetragen, welche dem Publikum ein möglichst objektives und sachliches Fundament geben soll, damit sich jeder einzelne seine eigene Meinung bilden kann (Sie finden zum Beispiel einen Mitschnitt der Veranstaltung in Landsberg unter https://levana-verbund.de/2020/05/10/rueckblick-kundgebung-fuer-eine-rueckkehr-zum-grundgesetz-und-sofortige-beendigung-der-shutdown-massnahmen-und-der-maskenpflicht/).

 

Ich möchte Sie daher auffordern, sich selbst ein Bild zu machen. Besuchen Sie als Vertreterin des Volkes doch einmal eine Veranstaltung, suchen Sie den Diskurs.

 

Auch wenn Sie eine andere Meinung vertreten, werden Sie von uns „Verschwörern“ gerne gehört.

 

Ich möchte Sie hiermit herzlich einladen, am Samstag, den 16.05.2020, 15.00 Uhr, in Landsberg auf der Waitzinger Wiese zu kommen. Und wenn Sie zum sachlichen Diskurs etwas beitragen möchten, sind Sie auch sehr gerne auf die Bühne als Rednerin eingeladen. Beziehen Sie Stellung, lassen Sie uns teilhaben an Ihren Argumenten und kehren Sie zurück zu politischer Sachlichkeit und Diskussion, anstatt zu pauschalieren, diffamieren und zu verurteilen.

 

Mit freundlichen Grüßen

Silke S.

Wenn Sie dem Angebot nachkommen und eine Rede auf unserer Kundgebung halten möchten, melden Sie sich bitte per E-Mail unter kontak@levana-verbund.de, damit wir Ihre Rede einplanen können. 

 

Wir freuen uns auf Sie! 

Rückblick: Kundgebung für eine Rückkehr zum Grundgesetz und sofortige Beendigung der Shutdown-Maßnahmen und der Maskenpflicht

Rückblick: Kundgebung für eine Rückkehr zum Grundgesetz und sofortige Beendigung der Shutdown-Maßnahmen und der Maskenpflicht

Am 9. Mai 2020 haben sich freiheitsliebende und friedliche Menschen am Georg-Hellmaier-Platz in Landsberg am Lech zusammengefunden, um gemeinsam gegen die Beschränkungen der Freiheit und des Grundgesetzes in den Corona Zeiten zu demonstrieren. 

Wo zu Beginn der Krise noch die Maßnahmen sich am bisherigen Infektionsschutzgesetz orientierten und für viele Menschen noch nachvollziehbar waren, hat sich das in der Zwischenzeit geändert. Wir wissen, dank Professor Streeck und Professor Püschel und vieler anderer Ärzte und Wissenschaftler nun viel mehr über das Virus. Und nicht zuletzt wird auch durch das RKI mit seinen offiziellen Zahlen selbst belegt, dass die Pandemie längst am Abklingen ist. Die Maßnahmen sind aber weiter bestimmend in unserem Alltag und es ist keine Aussicht auf echte Besserung. Jede Lockerung wird mit neuen Maßnahmen begleitet. Das kann in unseren Augen nicht sein.

Um den Demonstranten einen legalen Rahmen zu geben, hat sich eine private Veranstalterin gefunden, die wir von Levana gerne bei der Organisation unterstützt haben, damit sie ihr Vorhaben in die Tat umsetzen konnte. Und so haben in friedlicher Atmosphäre am Samstag hunderte Menschen für ihre Freiheit und die Rückkehr zum Grundgesetz und gegen die Maskenpflicht demonstriert. 

Die Redner haben leidenschaftlich und persönlich ihre Ansichten vertreten und so vielen Menschen aus dem Herzen geprochen. Hier und da gab es natürlich auch anders Denkende – das ist absolut Rechtens und explizit wichtig in einer Demokratie. Auch die Befürworter der Maßnahmen waren herzlich willkommen. 

Besonderer Dank gilt der Polizei und dem Landratsamt, die Zusammenarbeit und Kommunikation im Vorfeld als auch auf der Veranstaltung war zu jeder Zeit äußerst konstruktiv und sehr freundlich.

Wir sagen Danke! 

Die Aufzeichnung von unserem Live-Stream findest Du auf unserer Facebook-Seite

25.01.2020: Kundgebung für unser medizinisches Selbstbestimmungsrecht in Landsberg

25.01.2020: Kundgebung für unser medizinisches Selbstbestimmungsrecht in Landsberg

Fotos und Videos unserer Kundgebung am 25.01.2020 in Landsberg am Lech für unser medizinisches Selbstbestimmungsrecht findest Du HIER.

Nachfolgend noch unser Aufruf zur Kundgebung: 

 

 

Uns, der Elterninitiative „Levana Landsberg – Eltern für Impfaufklärung“, geht es nicht um die leidige Diskussion„Impfen: Pro und Contra“. Uns geht es um die Freiheit, selbst entscheiden zu dürfen, welche Medikamente wir zu uns nehmen oder welche Impfungen wir für uns und unsere Kinder in Betracht ziehen.

Eltern, die ihre Kinder nicht (mehr) impfen lassen, haben dafür ihre Gründe. Ärzte, die sich selbst nur zu einem geringen Prozentsatz beispielsweise gegen Grippe impfen lassen, haben dafür wohl auch ihre Gründe. Jeder muss das für sich frei entscheiden dürfen. Sobald das Masernschutzgesetz in Kraft tritt, werden weitere Impfungen (z. B. gegen Influenza) folgen.

Unter indirektem Impfzwang stehen dann Kinder in Kindertageseinrichtungen und vor allem schulpflichtige Kinder (diesen ist es unmöglich, einem Impfzwang zu entgehen). Gleiches gilt auch für Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen oder medizinischen Einrichtungen tätig sind. Hierzu zählen Lehrer, Erzieher, Ärzte und das Pflegepersonal genauso wie Hausmeister, ehrenamtliche Mitarbeiter, Reinigungskräfte u.v.m. (soweit diese Personen nach 1970 geboren sind).

Sollte kein Nachweis über zwei erhaltene Masernimpfungen oder eine durchgemachte Masernerkrankung (Titerbestimmung) vorliegen, muss dies zukünftig umgehend nachgeholt werden. Ansonsten droht Bußgeld (Schüler) bzw. Kündigung (Personen, die in Gemeinschaftseinrichtungen oder medizinischen Einrichtungen in irgendeiner Form tätig sind).

Das Masernschutzgesetz würde tief in unser Grundgesetz eingreifen:

Noch heisst es dort „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ [Art. 1 Absatz 1 GG] und „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ [Art. 2 Absatz 2 GG].

Viele Institutionen sprechen sich gegen eine Impfpflicht aus. Darunter u. a. der Bundesrat, der Ethikrat, die „Nationale Verifizierungskommission Masern/Röteln“ (NAVKO) beim Robert-Koch-Institut sowie hochrangige Mitglieder des RKI und der STIKO. Trotzdem hat Gesundheitsminister Jens Spahn seinen Gesetzesentwurf im Schnelldurchgang durch alle Instanzen des Bundestages gebracht. Mit irreführenden Zahlen und falschen Aussagen.

Die Elterninitiative „Levana Landsberg“, bittet jeden einzelnen von Euch:

Kommt auf unsere zweite Kundgebung in Landsberg am Lech. Unterstützt uns durch das Bewerben dieser Veranstaltung und durch Eure Teilnahme. Geht mit uns auf die Straße und tretet für unsere Grundrechte und unser Recht auf medizinische Selbstbestimmung und eine freie Impfentscheidung ein!“

Kundgebung 12.10.2019 in Landsberg am Lech

FÜR EINE FREIE IMPFENTSCHEIDUNG | Rückblick | Kundgebung in Landsberg – 12.10.19 | Levana Landsberg

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FÜR EINE FREIE IMPFENTSCHEIDUNG | Redebeiträge Rolf Kron | Kundgebung 12.10.2019 | Levana Landsberg

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